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«Wzgljad»: Der Fall Infostore und die Freiheit des ukrainischen Internets

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Am 4. und 5. Dezember 2008 beschlagnahmten Mitarbeiter des Innenministeriums die Server von Infostore, einem der größten ukrainischen Filehoster. Am 8. Dezember stellte die Zeitung «Wzgljad» dieses Ereignis in einen größeren Zusammenhang und nannte es eine «große Inquisition der ukrainischen Medien».

Was beschlagnahmt wurde

Infostore war nicht einfach eine Website, sondern eine der bekanntesten Ressourcen des ukrainischen Internets. Laut «Wzgljad» hatte der Dienst folgenden Umfang: rund hundert Terabyte Daten, überwiegend Audio und Video, anderthalb Millionen Seiten und – nach Angaben der Internet Association of Ukraine (InAU) – dreißig Prozent des täglichen Traffics ukrainischer Nutzer. Der Weg des Dienstes war lang. Im Dezember 2004 betrieb man ihn als Website für Bürgerjournalismus während der Orangenen Revolution, und bis April 2006 war er zu einem Filesharing-Dienst geworden, der über UA-IX erreichbar war.

Die Anordnung zur Beschlagnahme, so die Darstellung der Zeitung, erließ ein Ermittler der Schewtschenko-Bezirksverwaltung der Hauptverwaltung des Innenministeriums in Kyjiw. Aus den Büros wurden Geld, Systemblöcke, Laptops und Datenträger mitgenommen. Das Vorstandsmitglied der InAU, Alexander Olschanski, selbst einer der Investoren des Dienstes, berichtete, die Speicher seien im Rechenzentrum von «Wolja-Kabel» in der Kikwidse-Straße beschlagnahmt worden, während die Durchsuchung im Büro in der Twerska-Straße lief. Seinen Worten zufolge drang die Miliz irrtümlich auch in benachbarte Büros ein.

Oleksii Mas, einer der Gründer von Infostore, antwortete auf das Hauptargument der Ermittler bezüglich der Nutzer. «Wir haben uns nur geweigert, Informationen – unter Umgehung des ukrainischen Gesetzes – über Besucher herauszugeben», erklärte er. Die Position des Dienstes im Konflikt mit den Behörden formulierte Mas genau so: Es habe sich nicht um eine Weigerung gehandelt, das Gesetz zu befolgen, sondern um die Weigerung, Daten von Besuchern ohne ein ordnungsgemäßes Verfahren herauszugeben.

Witali Kustow von bewertete das Geschehen schärfer:

«Wenn wir uns heute nicht für uns selbst einsetzen, werden wir erdrückt, wird die Meinungsfreiheit erdrückt.»

Hintergrund: Dekret, Kommission und Gerüchte

«Wzgljad» brachte die Beschlagnahme mit dem in Verbindung, was sich im ukrainischen Netz im Frühjahr und Sommer 2008 ereignete. Im April unterzeichnete Präsident Juschtschenko ein Dekret über die Blockierung und Löschung verbotener Informationen im Internet. Parallel arbeitete die Nationale Kommission für Fragen der öffentlichen Moral, und unter den Nutzern kursierten Gerüchte über eine mögliche Schließung von LiveJournal. Für viele Internetprojekte sah dies nach dem Beginn einer breiteren Kampagne aus, nicht nach einem einzelnen Strafverfahren.

Die Größe der Zielgruppe erklärte, warum die Angelegenheit nicht nur eine kleine Gruppe betraf. Wie SputnikMedia berichtete, umfasste die Zielgruppe des ukrainischen Internetsegments, des Uanets, im Mai 2008 8 Millionen 471 Tausend Menschen. Ein Dienst mit einem Drittel des täglichen Traffics eines solchen Landes konnte nicht als Nischenangebot gelten, und genau deshalb fiel die Reaktion der Branche schnell aus: Die Internet Association of Ukraine und die Marktteilnehmer traten öffentlich für Infostore ein.

Wer hinter dem Dienst stand

Oleksii Mas war lange vor Infostore bekannt. Im Januar 1999 startete er zusammen mit Ruslan Dmitrakowitsch das Ukrainische Bannernetz (UBS): ein Projekt in Perl, an dem drei Wochen lang bei Kosten von etwa hundert Dollar gearbeitet wurde. Am 7. März 2000 wurde Mas Direktor des «Ukrainischen Portals» (UAPortal), das von einer Gruppe von Mitgründern ins Leben gerufen wurde, darunter Alexander Soroka, Alexander Koreschkow und Alexander Barabasch von IP-Telecom.

Auch neue Projekte blieben nicht ohne Schwierigkeiten. Am 22. August 2008 erschien im geschlossenen Test Mail.ua, ein E-Mail-Dienst, dessen Architekt Mas war und in den laut der Zeitung mehr als eine Million Dollar investiert wurden. Das Projekt wurde von der Gruppe «Internet Invest» betrieben. Vor diesem Hintergrund wirkte die Beschlagnahme der Server von Infostore wie ein Schlag gegen eine der größten Plattformen des ukrainischen Internets zu einem Zeitpunkt, als die Branche gerade erst begann, neue Produkte zu skalieren.

Die Durchsuchung dauerte nach den bis zum 8. Dezember gesammelten Angaben etwa 12 Stunden. In dieser Zeit wurden aus dem Rechenzentrum und den Büros 18 Server, zwei Speichersysteme und ein Switch abtransportiert.

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Arthur Ellington

Autor

Politischer Korrespondent

Foto: Maralles