Wer die Leitung der Agentur übernahm
Wolodymyr Ussow war 2020 als Unternehmer aus Odessa bekannt, der 2011 zusammen mit Partnern Gutenbergz gründete, ein Unternehmen für interaktive Bücher und elektronische Lehrbücher für Mobilgeräte. Danach schuf er Kwambio, eine Fabrik für 3D-Keramikdruck. 2014 gewann das Projekt den IDCEE-Wettbewerb und kam später in das Programm TechStars Boston. 2017 erhielt das Unternehmen 500.000 Dollar von Empire State Capital Partners und Impulse VC, und der Fonds Impulse VC wird, wie berichtet wurde, mit Roman Abramowitsch in Verbindung gebracht.
Dem Kollektiv der Staatlichen Raumfahrtagentur wurde der neue Leiter am 5. Februar vorgestellt. Für die Branche war dies eine bemerkenswerte personelle Wende: Die Agentur wurde von Pawlo Dehtjarenko geleitet, der am 3. November 2019 entlassen wurde, und für seine Nachfolge wurde ein Wettbewerb ausgeschrieben. Die Ernennung Ussows war das Ergebnis dieses Wettbewerbs, und bereits in den ersten Arbeitswochen rückte seine Biografie in den Fokus der ukrainischen Medien.
Bedingungen der Ernennung und Vorgeschichte
Das wichtigste Detail der Anordnung betrifft den Zeitpunkt, ab dem der Vertrag läuft. Ussow wurde „ab dem Datum der tatsächlichen Aufnahme der Amtsgeschäfte“ ernannt, das heißt, die Frist von fünf Jahren beginnt nicht mit dem Datum der Unterzeichnung des Dokuments, sondern mit dem tatsächlichen Arbeitsantritt. Die Probezeit betrug sechs Monate.
Der Wettbewerb fand im November 2019 statt. Er wurde bei der Nationalen Agentur für den Staatsdienst organisiert, vom 25. bis 29. November nahmen 18 Bewerber daran teil. Am 27. Dezember erklärte das Kabinett Ussow zum Sieger. Parallel liefen Ermittlungen des Staatlichen Ermittlungsbüros zu Schulbüchern. Nach Darstellung der Publikation 368.media erhielt der Gutenbergz-Händler „Electronik Solutions“ 12,9 Millionen Hrywnja aus Ausschreibungen der Gebietsverwaltung Mykolajiw. Antikor bezifferte unter Berufung auf dieselben Ausschreibungen die Gesamtsumme auf 15–24 Millionen Hrywnja für den Zugang zu Lehrbüchern, die über das Ministerium für Bildung und Wissenschaft kostenlos hätten sein sollen.
Am 25. November ließ das Gericht die Konten von Gutenbergz sperren. Am 17. Dezember wurde ein Durchsuchungsbeschluss in der Sache des Unternehmens erlassen. Wie TSN berichtete, fanden die Durchsuchungen in der Nacht vor dem Finale des Wettbewerbs in Ussows Wohnung und in seinem Büro statt. Verdächtigungen gegen Ussow persönlich nennen die Quellen nicht, ein Urteil in der Sache gibt es nicht.
Ein halbes Jahr im Amt
Während die Prüfung lief, arbeitete die Agentur nach ihrer eigenen Agenda weiter. Ussow gab Interviews: Am 31. März erschien sein Gespräch auf UNIAN, am 25. Mai veröffentlichte ein Interview. Darin sprach er über die Rakete Antares, über ein 250-Millionen-Dollar-Projekt in Alcantara und über den Druck Russlands auf Brasilien. Im Juni führte das Staatliche Ermittlungsbüro 16 Durchsuchungen in Odessa in der Sache Schulbücher im Wert von 13 Millionen Hrywnja durch, unter anderem beim Vizebürgermeister Wuhelman, wie Antikor schrieb.
Im Juli 2020 veröffentlichte der Anwalt Masi Najem einen Aufruf, den mehr als 100 Abgeordnete unterzeichneten. Die Unterzeichner forderten die Entlassung Ussows und richteten den Aufruf an Wirtschaftsminister Ihor Petrashko. Premierminister war damals Denys Schmyhal, der Oleksij Hontschuk abgelöst hatte.
Entlassung und Gericht
Am 12. November 2020 trat die Ukraine den Artemis-Abkommen bei, und vier Tage später, am 16. November, entließ die Regierung Ussow nach Artikel 87 des Beamtengesetzes. Geschäftsführender Leiter der Agentur wurde Mychajlo Lew, ein Teilnehmer desselben Wettbewerbs von 2019. Die Entlassung fiel in einen Zeitraum, in dem die Probezeit bereits abgelaufen war.
Ussow focht die Entscheidung vor Gericht an. Am 15. Dezember 2020 reichte er beim Verwaltungsbezirksgericht Kyjiw Klage gegen das Ministerkabinett und die Agentur ein. Am 21. Dezember wurde das Verfahren eröffnet, die vorbereitende Sitzung wurde auf den 18. Januar 2021 angesetzt. Der Ausgang der Klage ist unbekannt.
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